Wer auf YouTube nach „Compact“ sucht, wird feststellen, dass Videos der Zeitschrift nicht mehr verfügbar sind. Dies geschieht infolge eines Verbots durch das Bundesinnenministerium, woraufhin YouTube die entsprechenden Inhalte gesperrt hat. Nutzer erhalten bei der Suche einen kurzen Hinweis.
Maßnahmen von YouTube
Nach dem Verbot der „Compact“-Zeitschrift hat YouTube zwei Kanäle entfernt, die mit der Compact-Magazin GmbH in Verbindung stehen. Das US-Unternehmen gab diese Information heute auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur bekannt.
Auswirkungen auf Nutzer
Am Abend wurde deutlich, dass der Kanal, der Hunderttausende Abonnenten hatte, nicht mehr zugänglich ist. Beim Versuch, ein Video anzuklicken, erscheint die Meldung: „Dieses Video ist unter deiner Landes-Domain nicht verfügbar, da es aufgrund eines behördlichen Hinweises bzw. einer Anordnung entfernt wurde.“
Gründe für das Verbot
Das Verbot der „Compact“-Zeitschrift wurde am Dienstag öffentlich bekannt gemacht. Das vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Magazin darf nun nicht mehr erscheinen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verbot das Medienunternehmen sowie die Conspect Film GmbH. Infolgedessen gab es mehrere Durchsuchungen in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Hessen.
Stellungnahme des Bundesinnenministeriums
Das Ministerium teilte mit: „Das heutige Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Verstöße dagegen sind Straftaten.“ Faeser begründete das Verbot damit, dass „Compact“ ein „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ sei. Sie betonte: „Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie.“
Bekämpfung von Hass und Gewalt
Faeser erklärte weiter, dass das Verbot zeige, „dass wir auch gegen die geistigen Brandstifter vorgehen, die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen.“
Reaktion von „Compact“
„Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer bezeichnete das Verbot als „ungeheuerlichen Eingriff in die Pressefreiheit“ und verglich die aktuelle Situation mit dem SED-Regime: „Was wir heute in der BRD haben, ist ein undemokratisches Regime, wie es das SED-Regime war.“
Diese Maßnahmen und Reaktionen zeigen die Spannungen zwischen staatlichen Institutionen und extremistischen Medien sowie die rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen im Umgang mit Hass und Extremismus in der digitalen Ära.