Während der EM intensiviert die Bundespolizei die Grenzkontrollen in Deutschland. Dabei werden Tausende Menschen an der Einreise gehindert, darunter bereits abgelehnte Migranten und gewaltbereite Hooligans. Nach dem Ende des Turniers sollen die Kontrollen wieder reduziert werden.

Während der Fußball-EM in Deutschland registrierten und verhinderten die Sicherheitsbehörden zahlreiche unerlaubte Einreiseversuche. Insgesamt waren 22.000 Beamte beim bislang größten Einsatz der Bundespolizei an den deutschen Grenzen im Einsatz. Vom 7. bis zum 27. Juni wurden 4659 unerlaubte Einreisen verzeichnet, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte. Ein Drittel dieser Fälle wurde an den Grenzen zu Frankreich, Belgien, Luxemburg, den Niederlanden und Dänemark festgestellt. Auch an den Grenzen zu Polen und Tschechien gab es Kontrollen.

Zurückweisungen und Festnahmen

Insgesamt wurden 3261 Personen zurückgewiesen, darunter 346 Menschen, die zuvor abgeschoben wurden und denen die Wiedereinreise untersagt war. Die Polizei vollstreckte 603 offene Haftbefehle, verweigerte 86 gewaltbereiten Hooligans die Einreise und nahm 150 Schleuser vorläufig fest. Darüber hinaus gab es 85 Fahndungstreffer mit Bezügen zur politisch motivierten Kriminalität, unter anderem aus dem islamistischen Spektrum.

Besondere Regelungen für Härtefälle

Unbegleitete Jugendliche und Härtefälle, wie beispielsweise kranke Menschen, werden trotz unerlaubter Einreise nicht zurückgewiesen. Schutzsuchende werden überprüft, ob sie gemäß EU-Asylregeln an ein anderes EU-Land übergeben werden können und bleiben zunächst in Deutschland.

Rückkehr zum Normalmodus nach der EM

Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärte: "Bei unseren vorübergehenden Grenzkontrollen sind bereits viele Haftbefehle vollstreckt und Hooligans an der Einreise gehindert worden. Das zeigt: Es ist gut, dass wir während der EM auch an den Grenzen zu Dänemark, den Benelux-Staaten und Frankreich kontrollieren." Die Kontrollen werden nach der EM wieder zurückgefahren, wobei es weiterhin Kontrollen an den südlichen und östlichen Grenzen geben wird, um Schleuserrouten zu unterbrechen und irreguläre Migration zu begrenzen.

Verlängerte Kontrollen zu Polen und Tschechien

Die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und zur Schweiz werden bis zum 15. Dezember verlängert. An der Grenze zu Österreich finden die Kontrollen bis 11. November statt. An den Grenzen zu Frankreich, Luxemburg, Belgien, den Niederlanden und Dänemark werden nach der EM wieder Stichprobenkontrollen, sogenannte Schleierfahndungen, durchgeführt.

Forderung nach schärferen Kontrollen

Sachsens Innenminister Armin Schuster fordert die Bundesregierung auf, die Kontrollen zu verlängern. Er betonte, dass bei besonderen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung nationale Maßnahmen ergriffen werden könnten. Insbesondere die polnische Grenze steht im Fokus, da gezielte Schleusungen über Russland, Weißrussland und Polen zunehmen. Schuster argumentiert, dass die Sicherheitslage an dieser Grenze die Anwendung nationaler Regeln rechtfertigt.