In den letzten Wochen stand eine große Anzahl deutscher Diesel-Besitzer unter erheblichem Druck, als Bundesverkehrsminister Volker Wissing (54, FDP) vor der drohenden Stilllegung von bis zu 8,2 Millionen Diesel-Fahrzeugen warnte. Diese Warnung beruhte auf der möglichen Neuauslegung bestehender EU-Regeln, die möglicherweise weitreichende Auswirkungen auf Dieselautos in Deutschland hätten.

Warnung vor der Stilllegung

Volker Wissing äußerte seine Besorgnis in einem Brief an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (65). In diesem Schreiben drückte er seine Besorgnis darüber aus, dass möglicherweise bis zu 4,3 Millionen Euro-5- und 3,9 Millionen Euro-6-Dieselfahrzeuge betroffen sein könnten. Wissing forderte die EU auf, von der geplanten „Anti-Autopolitik“ Abstand zu nehmen, die seiner Meinung nach die Interessen der Autofahrer in Deutschland gefährden könnte.

Reaktion der EU-Kommission

Als Antwort auf diese Befürchtungen trat Binnenmarktkommissar Thierry Breton (69) an die Öffentlichkeit. In einem Brief an Wissing, der der Zeitung BILD vorliegt, wies Breton die Bedenken zurück und bezeichnete die Warnungen als „irreführend“. Er erklärte, dass die EU-Kommission keine Absicht habe, rückwirkende Änderungen vorzunehmen oder zusätzliche Anforderungen an Automobilhersteller zu stellen. Ebenso werde es keine Maßnahmen geben, die Bürger benachteiligen könnten, die ihre Fahrzeuge in gutem Glauben erworben haben.

Klarstellung der EU-Pläne

Breton versicherte, dass die Kommission weiterhin Lösungen unterstützen werde, die saubere und gesunde Luft fördern. Die Vorschläge sollen einen vorhersehbaren und umsetzbaren Rechtsrahmen bieten. Der Binnenmarktkommissar betonte, dass die Entscheidungen nicht allein von der Kommission getroffen werden, sondern dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) über etwaige rückwirkende Maßnahmen entscheiden werde. Das Thema wird derzeit noch vor dem EuGH verhandelt.

Fortdauernde Bedenken von Verkehrsminister Wissing

Trotz der beruhigenden Worte aus Brüssel bleiben Verkehrsminister Wissing und viele Diesel-Besitzer besorgt. Laut einer Sprecherin von Wissing plant die EU-Kommission keine rückwirkenden Maßnahmen gegenüber Automobilherstellern oder Bürgern. Der Minister fordert jedoch weiterhin Klarheit und hat Kontakt zu seinen Amtskollegen in der EU aufgenommen, um sicherzustellen, dass keine nachteiligen Regelungen für die Diesel-Fahrer eingeführt werden.