Zum Abschluss der 16. Deutsch-Polnischen Regierungskonsultationen in Warschau hob Bundeskanzler Olaf Scholz die Wichtigkeit der Beziehungen zwischen Deutschland und Polen hervor. Beide Länder haben sich auf einen gemeinsamen Aktionsplan geeinigt, der die Zusammenarbeit weiter intensivieren soll.

Deutschland und Polen sind strategische Partner und Verbündete. Bei den 16. Deutsch-Polnischen Regierungskonsultationen in Warschau diskutierten Bundeskanzler Olaf Scholz, Polens Ministerpräsident Donald Tusk sowie Mitglieder beider Regierungen über Möglichkeiten, die Beziehung der beiden Nachbarn zukünftig noch enger zu gestalten. Scholz betonte in der abschließenden Pressekonferenz: „Unsere Verantwortung vor der Vergangenheit bedeutet auch Verantwortung für unsere gemeinsame Zukunft“.

Ein spezieller Aktionsplan, der in einem Dokument festgehalten wurde, enthält konkrete Initiativen und Projekte, um die Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland zu stärken.

Die wichtigsten Themen im Überblick

Sicherheit und Verteidigung

Die Sicherheit Deutschlands und Polens ist eng miteinander verknüpft. Beide Länder übernehmen gemeinsam eine Führungsrolle im Ostseeraum und beim Schutz der NATO-Ostflanke. Diese Kooperation soll weiter ausgebaut werden, um die Stabilität in der Region zu gewährleisten.

Unterstützung der Ukraine

Deutschland und Polen zählen zu den größten Unterstützern der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg. Beide Länder arbeiten eng zusammen, um den Wiederaufbau der Ukraine zu unterstützen und ihren Weg in die Europäische Union zu fördern.

Historische Verantwortung

Das Jahr 2024 markiert bedeutende Ereignisse in den deutsch-polnischen Beziehungen: den 85. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen und den 80. Jahrestag des Warschauer Aufstands. Deutschland ist sich seiner besonderen historischen Verantwortung bewusst. Das Bundeskabinett hat beispielsweise den Entwurf zur Errichtung eines Deutsch-Polnischen Hauses in Berlin gebilligt, das ein Ort des Gedenkens, der Begegnung und des Verstehens werden soll.

Erweiterung der Europäischen Union

Ein gemeinsames Ziel beider Länder ist die baldige Erweiterung der EU. Dazu ist auch ein interner Reformprozess notwendig, der parallel zu den Erweiterungsbestrebungen vorangetrieben wird.

Wirtschaftliche Beziehungen

Die bereits eng verzahnten Wirtschaften von Deutschland und Polen sollen weiter gestärkt und wettbewerbsfähiger gemacht werden, um für zukünftige Herausforderungen gewappnet zu sein.