Bundestagspräsidentin Bärbel Bas informiert Abgeordnete. Die Reisekasse des Bundestags für das Jahr 2024 ist bereits nach nur einem halben Jahr erschöpft. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (56, SPD) informierte die Abgeordneten in dieser Woche in einem internen Schreiben darüber. In diesem Schreiben, welches BILD vorliegt, teilte sie mit, dass die Mittel für die Erstattung der Kosten von Einzeldienstreisen für dieses Jahr bereits aufgebraucht sind.

Keine Genehmigungen für Einzeldienstreisen ab Juli

Bärbel Bas schrieb weiter, dass sie ab dem 1. Juli 2024 grundsätzlich keine Anträge auf Einzeldienstreisen mehr genehmigen könne. Sie bat um Verständnis für diese Maßnahme.

Alternative Finanzierungsmöglichkeiten

Die Abgeordneten haben jedoch die Möglichkeit, dass die Fraktionen die Kosten für ihre Dienstreisen übernehmen. Unter den finanzierten Reisen des Bundestags sind vor allem solche von Ausschüssen, etwa für Wirtschaft oder Außenpolitik, sowie Dienstreisen, die für die fachliche und politische Arbeit notwendig sind. Reisen in die Wahlkreise sind hiervon nicht betroffen.

Erste Einschränkungen wegen Vielfliegerei

Bereits im April dieses Jahres gab es erste Einschränkungen: Bei Dienstreisen ins Ausland, die weniger als vier Stunden dauern, wird nur noch die Economy-Class bezahlt. Bis September des vergangenen Jahres haben die Abgeordneten rund 3,7 Millionen Euro für Dienstreisen ausgegeben.