Nach dem EM-Spiel Deutschland-Dänemark flog Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Mitternacht trotz Nachtflugverbots von Dortmund nach Berlin. Die zuständige Bezirksregierung hatte dies nicht genehmigt. Warum durfte Scholz trotzdem fliegen?

Der Hintergrund des Flugs

Nach dem Abpfiff des EM-Spiels Deutschland gegen Dänemark am 29. Juni flog Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zurück nach Berlin. Dies sorgte für Verwunderung, da Kurzstreckenflüge wegen des CO2-Ausstoßes umstritten sind und in Dortmund ein Nachtflugverbot gilt. Genehmigungen für Ausnahmen werden nur in sehr begrenztem Rahmen erteilt und die Bezirksregierung Münster hatte keine Genehmigung erteilt.

Rechtliche Grundlage des Flugs

Trotzdem war eine Genehmigung nicht notwendig. Laut der Bezirksregierung Münster verließen der Bundeskanzler und die Außenministerin den Flughafen Dortmund mit Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft der Bundeswehr. Das Luftverkehrsgesetz erlaubt es den Streitkräften, Flughäfen außerhalb der Betriebszeiten zu nutzen.

Begründung der Bundesregierung

Die Bundesregierung rechtfertigte die Reiseplanung mit der besonderen Bedeutung der Fußball-Europameisterschaft und terminlichen Gründen. Ein Regierungssprecher erklärte, der Besuch des Bundeskanzlers beim Achtelfinale in Dortmund sei aus dienstlichem Anlass erfolgt. Scholz wolle durch seine Anwesenheit die Spiele der deutschen Nationalmannschaft und die Europameisterschaft als europäisches Ereignis wertschätzen. Aufgrund enger Terminlagen sei die Entscheidung für einen Flug mit einer Regierungsmaschine gefallen.

Flugdetails und Kritik

Laut dem Portal T-online und der Plattform „Flight Aware" reiste eine Maschine der Luftwaffe am Samstagabend von Berlin nach Dortmund und flog um 23.59 Uhr wieder zurück nach Berlin, was weniger als 40 Minuten dauerte. Außenministerin Baerbock musste sich ebenfalls unangenehme Fragen zu einem Flug nach der EM-Begegnung Deutschland/Schweiz am 23. Juni gefallen lassen, da sie trotz Nachtflugverbots von Frankfurt ins knapp 200 Kilometer entfernte Luxemburg flog.

Lockerung des Nachtflugverbots für Nationalmannschaften

Das NRW-Verkehrsministerium hat das Nachtflugverbot für die Flughäfen Dortmund und Düsseldorf für die EM gelockert. Allerdings gilt dies ausdrücklich nur für Nationalmannschaften, um ihnen eine schnelle Rückkehr in ihre Quartiere zu ermöglichen. Die Bezirksregierung Münster hatte bis Donnerstag einen Nachtflug für eine Nationalmannschaft zugelassen.