Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, die strikten Grenzkontrollen in Deutschland auch in der Zukunft beizubehalten. Mit dieser Maßnahme will er die irreguläre Migration effektiv begrenzen. "Wir wollen die irreguläre Migration begrenzen, das habe ich angekündigt. Die Zahlen müssen runter", betonte er in einem Interview mit der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagsausgabe).

Bestehende Kontrollen und deren Ausweitung

Scholz wies darauf hin, dass bereits seit einiger Zeit Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarländern Schweiz, Österreich, Tschechien und Polen durchgeführt werden. Darüber hinaus gibt es auch Kontrollen an der Grenze zu Frankreich, die insbesondere während der Olympischen Spiele intensiviert werden. "Generell ist es unsere Absicht, die deutschen Grenzen weiterhin strikt zu kontrollieren", unterstrich der Bundeskanzler.

Differenzierung zwischen Erwerbsmigration und irregulärer Migration

Während Scholz die Notwendigkeit und den Wunsch nach Erwerbsmigration betonte, machte er deutlich, dass die Zahl der Menschen, die irregulär nach Deutschland kommen und Schutz vor Verfolgung suchen, aber keine Asylgründe angeben können, zu hoch ist. "Aber es gibt zu viele, die irregulär zu uns kommen und angeben, Schutz vor Verfolgung zu suchen, aber keine Asylgründe angeben können und dann abgelehnt werden", erklärte er.

Aktuelle und geplante Grenzkontrollen

Bis vergangenen Freitag liefen vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Grenzen, die im Zuge der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland eingeführt worden waren. Diese Kontrollen sind inzwischen ausgelaufen. Jedoch wurden die Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bis Mitte Dezember verlängert, an der deutsch-österreichischen Grenze bis Mitte November. Der Hauptgrund für diese Maßnahmen ist die Eindämmung der irregulären Migration. Die Kontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Frankreich sind noch bis zum 30. September geplant.