Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die Europäische Union aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der NATO müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."
Stärkung des europäischen Pfeilers in der NATO
Baerbock betonte, dass der europäische Pfeiler in der NATO unabhängig von den politischen Entwicklungen in den USA gestärkt werden müsse. Sie stellte klar, dass Europa in der Lage sein muss, sich selbst zu verteidigen und nicht ausschließlich auf die USA angewiesen sein darf. Dies sei besonders wichtig angesichts der aktuellen globalen Unsicherheiten und geopolitischen Spannungen.
Notwendigkeit eines entsprechenden Sicherheitshaushalts
Deutschland benötige einen Sicherheitshaushalt, der diese Anforderungen entsprechend widerspiegele. Baerbock erläuterte, dass Deutschland lange davon ausgegangen sei, auf einem Friedenskontinent zu leben. Diese Annahme habe dazu geführt, dass Warnzeichen, die von den baltischen Ländern frühzeitig erkannt wurden, in Deutschland erst sehr spät wahrgenommen wurden. Als Folge habe Deutschland nicht im gleichen Maße in die eigene Verteidigungsfähigkeit investiert wie andere Länder.
Vergangene Fehleinschätzungen und zukünftige Maßnahmen
"Meine eigene Partei und auch ich persönlich haben gedacht, wir werden hier ewig in Frieden weiter leben können", gab Baerbock zu. Sie betonte jedoch, dass die Vergangenheit nicht geändert, die Zukunft jedoch besser gestaltet werden könne. Um Deutschland künftig verteidigungsfähig zu machen, seien mehr Soldaten notwendig. Trotz dieser Forderung sprach sich Baerbock nicht für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus.