Der Thüringer Landtag steht unter dem Schatten schwerer Vorwürfe. Die Polizei durchsuchte am 6. August 2024 die Büros eines Abgeordneten der Linkspartei im Landtag. Der Anlass dieser Razzia ist ein ernstzunehmender Verdacht: Der Abgeordnete wird beschuldigt, im Besitz von Kinderpornografie zu sein.

Ermittlungen und Immunitätsaufhebung

Am Vormittag des gleichen Tages hat der Thüringer Justizausschuss auf Antrag der Staatsanwaltschaft Erfurt die Immunität des betroffenen Abgeordneten aufgehoben. Dies war notwendig, um die polizeilichen Maßnahmen durchzuführen und den Ermittlungen ohne rechtliche Hürden nachzugehen. Die Staatsanwaltschaft Erfurt wollte auf Nachfrage von BILD keine detaillierten Informationen zum aktuellen Stand der Ermittlungen geben.

Reaktionen der Linksfraktion

Ein Sprecher der Linksfraktion äußerte sich zu den laufenden Ermittlungen und betonte, dass es sich um eine vertrauliche Angelegenheit handele. Die Polizei war weiterhin im Landtag aktiv, und die Fraktion wartete auf eine offizielle Stellungnahme des Fraktionsvorstands.

Stellungnahme der Fraktion

Fraktions-Chef Steffen Dittes meldete sich ebenfalls zu Wort und zeigte sich von den Vorwürfen tief betroffen. Er erklärte: „Die Schwere des Straftatvorwurfes entsetzt mich. Als Fraktion haben wir jegliche Unterstützung der Ermittlungsarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei gewährleistet und sichern dies auch im weiteren Verfahren zu.“ Er betonte die Verantwortung der Staatsanwaltschaft, den Fall umfassend und lückenlos zu klären.

Vorwürfe und technische Details

Laut dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) soll sich der Landtagsabgeordnete über eine IP-Adresse des Landtags in einschlägige Foren eingewählt haben. Dies könnte ein entscheidender Punkt in den Ermittlungen sein, da die Nutzung des Landtag-Netzwerks für solche Zwecke die Schwere des Verdachts zusätzlich verstärken könnte.