Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der es dem Bundeskriminalamt (BKA) und der Bundespolizei ermöglichen soll, spezialisierte Gesichtserkennungs-Software zu verwenden. Laut einem Bericht des „Spiegel“ könnten diese Programme dazu dienen, Verdächtige durch den Abgleich von Fotos aus sozialen Netzwerken und anderen Online-Quellen zu identifizieren. Diese Entscheidung könnte jedoch auf erheblichen Widerstand von Datenschützern stoßen.

Die geplante Nutzung der Technologie

Die Gesichtserkennungstechnologie soll es den Strafverfolgungsbehörden ermöglichen, verdächtige Personen durch Abgleich von Bildern aus sozialen Medien und anderen Internetquellen zu identifizieren. Dies könnte insbesondere in Fällen von schwerer Kriminalität wie Terrorismus oder extremen Gewaltverbrechen von Bedeutung sein. Der Einsatz solcher Technologien könnte dazu beitragen, Verdächtige schneller ausfindig zu machen und wichtige Informationen zu sammeln, um Strafverfolgungsmaßnahmen zu unterstützen.

Erhoffte Vorteile der Gesichtserkennung

Die Behörden erhoffen sich von der Gesichtserkennungstechnologie insbesondere Unterstützung bei der Identifizierung von Mitgliedern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Insbesondere geht es darum, Personen zu identifizieren, die in Hinrichtungs- und Foltervideos des IS zu sehen sind und sich möglicherweise unerkannt in Europa aufhalten. Durch den Einsatz der Software könnten Fahnder Screenshots solcher Videos mit Bildern aus sozialen Netzwerken abgleichen, um Hinweise auf die Identität der abgebildeten Personen zu erhalten.

Reaktionen und mögliche Gegenwind

Es wird erwartet, dass der Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie auf heftige Kritik von Datenschützern stoßen wird. Diese befürchten, dass die Technologie zu weitreichenden Eingriffen in die Privatsphäre der Bürger führen könnte und möglicherweise für Überwachungszwecke missbraucht werden könnte. Die Bedenken richten sich insbesondere gegen die potenziellen Risiken der Massenüberwachung und der unkontrollierten Sammlung personenbezogener Daten.