Die jüngsten Entwicklungen in Thüringen zeigen, dass immer mehr Landkreise auf eine strikte Durchsetzung der Arbeitspflicht für Asylbewerber setzen. Diese Maßnahmen, die ursprünglich im Asylgesetz verankert sind, wurden in der Vergangenheit weitgehend als freiwillige Angebote gehandhabt. Doch nach der positiven Bilanz im Saale-Orla-Kreis unter der Leitung von Landrat Christian Herrgott, der einen klaren Kurs verfolgt, ziehen nun auch weitere Landkreise nach.

Strikte Durchsetzung der Arbeitspflicht in Thüringen

Im Saale-Orla-Kreis hat Landrat Christian Herrgott die verpflichtenden Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber erfolgreich eingeführt. Diese Initiative wurde mit einem harten Kurs umgesetzt, bei dem Verweigerern die Sozialleistungen um bis zu 180 Euro gekürzt wurden. Der gesetzlich festgelegte Stundenlohn für diese Tätigkeiten beträgt lediglich 80 Cent, was bei einer Arbeitszeit von vier Stunden pro Tag einem monatlichen Verdienst von 64 Euro entspricht. Die Aufgaben reichen von der Grünpflege bis hin zur Unterstützung bei sozialen Projekten.

Ausweitung der Maßnahmen auf weitere Landkreise

Angesichts der positiven Resonanz und der Erfolge im Saale-Orla-Kreis folgen nun auch die Landkreise Greiz und Schmalkalden-Meiningen diesem Modell. Auch hier wurden Asylbewerber verpflichtet, an Arbeitsgelegenheiten teilzunehmen, und im Falle einer Weigerung werden Sanktionen verhängt. In Greiz sollen ab dem 1. September bis zu 250 der insgesamt 550 Flüchtlinge entsprechende Bescheide erhalten. Dabei wird sorgfältig geprüft, welche Qualifikationen die Betroffenen mitbringen, um sie entsprechend einzusetzen. Ausnahmen gelten für Kinder, erwerbsunfähige Personen sowie Teilnehmer an Sprach- oder Bildungskursen.

Arbeit als Schlüssel zur Integration

Landrat Ulrich Schäfer aus dem Landkreis Greiz betont die Bedeutung dieser Maßnahmen: „Allerorts werden händeringend Arbeitskräfte gesucht. Mit verpflichtenden Arbeitsgelegenheiten können schon während des Asylverfahrens Grundsteine für eine spätere erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt geschaffen werden. Arbeit ist die beste Integration in die Gesellschaft.“ Diese Aussage unterstreicht die Grundidee hinter der Arbeitspflicht: Arbeit soll den Asylbewerbern nicht nur eine sinnvolle Beschäftigung bieten, sondern auch den Weg zur Integration ebnen.

Erste Erfolge und Herausforderungen

Auch im Landkreis Schmalkalden-Meiningen wurden bereits 42 Migranten verpflichtet, während neun Verweigerer sanktioniert wurden. Landrätin Peggy Greiser berichtet, dass einige Asylbewerber äußern, lieber einen regulären Job anzunehmen, anstatt für 80 Cent pro Stunde zu arbeiten. Dennoch werden sie verpflichtet, sich während dieser Zeit nach anderen Arbeitsmöglichkeiten umzusehen. Diese Maßnahmen zeigen erste Erfolge, da sich bereits andeutet, dass einige Migranten über diese Tätigkeiten den Einstieg in den regulären Arbeitsmarkt finden könnten.

Weiterer Druck auf benachbarte Landkreise

Der Erfolg in Thüringen hat auch Auswirkungen auf benachbarte Regionen. In den Landkreisen Mansfeld-Südharz und im Burgenlandkreis (Sachsen-Anhalt) wurden ebenfalls bereits Asylbewerber zu Arbeitsdiensten verpflichtet oder sanktioniert. Es ist zu erwarten, dass diese Praxis sich weiter ausbreiten wird, da die positive Bilanz aus Thüringen andere Landkreise dazu motivieren könnte, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen.