Der politische Trick von Björn Höcke in Thüringen, um in den Landtag einzuziehen
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Der politische Trick von Björn Höcke in Thüringen, um in den Landtag einzuziehen

Bei den Landtagswahlen in Thüringen 2024 erzielte die Alternative für Deutschland (AfD) große Erfolge und festigte ihre Position als eine der stärksten Parteien im Land. Doch für Björn Höcke, den Vorsitzenden der AfD Thüringen und bekanntes Gesicht der Partei, gab es eine Überraschung: Er verlor seinen eigenen Wahlkreis Greiz II gegen den CDU-Kandidaten Christian Tischner. Trotz dieser Niederlage wird Höcke jedoch aller Voraussicht nach weiterhin im Thüringer Landtag sitzen. Der Grund dafür ist ein kontroverser politischer Schachzug, der ihm über die Landesliste den Einzug in den Landtag ermöglicht.

Höckes Niederlage im Wahlkreis Greiz II

Björn Höcke, bekannt für seine provokative Rhetorik und seine polarisierende Politik, trat im Wahlkreis Greiz II an. Dort erwartete er, seinen Sitz direkt zu gewinnen und seine Position als führende Figur der AfD in Thüringen zu festigen. Doch das Ergebnis fiel anders aus: Der CDU-Kandidat Christian Tischner gewann den Wahlkreis mit rund 43 Prozent der Erststimmen, während Höcke nur auf etwa 39 Prozent kam. Dies war eine unerwartete Niederlage für den AfD-Chef, der sich selbstbewusst und siegesgewiss am Wahlabend den Journalisten präsentierte.

Obwohl die AfD bei den Wahlen insgesamt stark abschnitt und 31 Direktmandate gewann, war Höcke einer der wenigen Spitzenkandidaten, die ihren eigenen Wahlkreis nicht gewinnen konnten. Dies wäre normalerweise ein erheblicher politischer Rückschlag und könnte seine Position innerhalb der Partei gefährden. Doch Höcke hatte vorgesorgt.

Die Bedeutung der Landesliste für Höckes Mandat

Trotz der Niederlage in seinem Wahlkreis sicherte sich Höcke dennoch einen Platz im Thüringer Landtag. Dies gelang ihm durch einen umstrittenen Mechanismus: die Landesliste der AfD. Auf dieser Liste war Höcke auf Platz 1 gesetzt, was bedeutete, dass er bei einem entsprechend hohen Wahlergebnis seiner Partei über die Zweitstimmen in den Landtag einziehen würde, selbst wenn er seinen Direktwahlkreis verlor.

Die AfD erhielt bei der Wahl in Thüringen 32 Sitze, von denen 31 durch Direktmandate abgedeckt wurden. Somit blieb nur ein Sitz übrig, der über die Landesliste vergeben werden konnte. Da Höcke auf Platz 1 dieser Liste stand, war er der einzige Kandidat, der von der Landesliste profitierte. Dies sorgte für Kontroversen, da viele Beobachter dies als absichtlichen Schritt interpretierten, um sein Mandat zu sichern, ungeachtet des Wahlergebnisses in seinem Wahlkreis.

Der „schmutzige Trick“ in den Wahlkreisen Wartburgkreis I und II

Die eigentliche Kontroverse dreht sich jedoch um zwei andere Wahlkreise: Wartburgkreis I und Wartburgkreis II. In diesen beiden Wahlkreisen trat die AfD bei der Landtagswahl 2024 nicht mit Direktkandidaten an. Dies war ein äußerst ungewöhnlicher Schritt, da die AfD traditionell stark in diesen Regionen ist und dort in der Vergangenheit immer Direktkandidaten gestellt hat. Auf den Wahlzetteln gab es also keinen AfD-Kandidaten für die Erststimme.

Der Grund dafür, dass die AfD in diesen beiden Wahlkreisen auf Direktkandidaten verzichtete, war eine formale Entscheidung, die direkt auf Höcke zurückzuführen ist. Als Landesvorsitzender der Partei hätte Höcke die Kandidaturen in diesen Wahlkreisen offiziell gegenzeichnen müssen. Dies tat er jedoch nicht, was dazu führte, dass die AfD dort keine Direktkandidaten aufstellen konnte. Offiziell wurde dies als „ärgerlicher, formaler Fehler“ abgetan, doch es gab bereits vor der Wahl Spekulationen und Gerüchte, dass dieser Schritt absichtlich erfolgte, um Höcke über die Landesliste abzusichern.

Das Machtkalkül hinter Höckes Entscheidung

Politische Beobachter und Experten vermuten, dass hinter Höckes Entscheidung ein klarer Machtkalkül steckt. Durch den Verzicht auf Direktkandidaten in den beiden starken AfD-Wahlkreisen sicherte er sich die Chance, über die Landesliste in den Landtag einzuziehen. Hätten in den Wahlkreisen Wartburgkreis I und II AfD-Kandidaten gewonnen, wären alle 32 Sitze der AfD durch Direktmandate abgedeckt gewesen. In diesem Fall hätte Höcke aufgrund seiner Niederlage in Greiz II keinen Sitz mehr erhalten. Mit anderen Worten: Wäre die AfD in den beiden Wahlkreisen mit Direktkandidaten angetreten und hätte gewonnen, wäre Höcke aus dem Landtag geflogen.

Dieser taktische Schachzug sorgt für Empörung und wird von vielen als „schmutziger Trick“ bezeichnet. Kritiker werfen Höcke vor, seine Machtposition innerhalb der Partei und im Landtag um jeden Preis sichern zu wollen, selbst wenn dies bedeutet, die innerparteiliche Demokratie und den Willen der Wähler zu umgehen. Die Entscheidung hat nicht nur zu einer hitzigen Debatte innerhalb der Partei geführt, sondern auch die politische Landschaft Thüringens in Aufruhr versetzt.