Abschiebe-Deal zwischen Deutschland und der Türkei
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Abschiebe-Deal zwischen Deutschland und der Türkei

Die Bundesregierung hat laut einem Medienbericht damit begonnen, mehrere Hundert Menschen in die Türkei zurückzuführen. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) am Freitag berichtete, wurden erste Vorbereitungen getroffen, um 200 Personen auf verschiedenen Linienflügen in die Türkei zu bringen. Dem Bericht zufolge hat Ankara sich bereit erklärt, bis zu 500 Personen pro Woche aufzunehmen. Diese Maßnahme ist Teil einer Vereinbarung zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara.

Monatelange Verhandlungen führten zum Deal

Laut der „FAZ“ gingen dem Deal monatelange Verhandlungen voraus, die seit dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin im November letzten Jahres intensiv geführt wurden. Deutschland hat im Gegenzug versprochen, die Bearbeitung von Visa-Anträgen zu beschleunigen. Diese Gegenleistung könnte das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen beiden Ländern in der Migrationspolitik entlasten.

Zahl der Abschiebungen im Jahr 2024

Im ersten Halbjahr 2024 wurden laut Angaben der Bundesregierung insgesamt 441 Personen von Deutschland in die Türkei abgeschoben. Damit zählt die Türkei zu den wichtigsten Zielstaaten von Abschiebungen, sie belegt den siebten Platz. Bis zum 30. Juni 2024 waren knapp 15.000 türkische Staatsbürger ausreisepflichtig. Eine größere Gruppe von Ausreisepflichtigen bildeten nur Irakerinnen und Iraker, von denen rund 21.600 Personen zur Ausreise verpflichtet waren.

Migrationsdruck auf Deutschland und die Türkei

Deutschland steht derzeit unter wachsendem Druck, die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen, da die Zahl der Asylanträge in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen ist. Die Türkei ist ein wichtiger Partner für Deutschland, insbesondere im Kontext der Migrationskontrolle. Diese neue Vereinbarung könnte dazu beitragen, den Druck auf das deutsche Asylsystem zu verringern und gleichzeitig die diplomatischen Beziehungen zur Türkei zu stärken.