Markus Söder, der Ministerpräsident Bayerns, zeigt wenig Präsenz bei den Sitzungen des Bundesrats. Obwohl er als Ministerpräsident automatisch Mitglied der Länderkammer ist, hat Söder seit seinem Amtsantritt im März 2018 nur an elf von insgesamt 82 Sitzungen teilgenommen. Dies deutet darauf hin, dass der bayerische Regierungschef dem Bundesrat keine große Bedeutung beimisst.
Vergleich zu anderen Ministerpräsidenten
Während Söder bei den Sitzungen des Bundesrats eher selten anzutreffen ist, sieht es bei anderen Ministerpräsidenten anders aus. Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und dienstältester Ministerpräsident, hat an 72 der 82 Sitzungen teilgenommen. Dies unterstreicht die Unterschiede in der Teilnahme der Regierungschefs verschiedener Bundesländer.
Keine Rolle im Vermittlungsausschuss
Ein weiteres Beispiel für Söders distanzierte Haltung gegenüber der Arbeit des Bundesrats zeigt sich im wichtigen Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Im Gegensatz zu den CDU-Ministerpräsidenten ist Söder kein Mitglied dieses Ausschusses. Stattdessen vertritt der bayerische Staatskanzleichef Florian Herrmann die Interessen Bayerns in diesem Gremium.
Fehlende Teilnahme an Vorbesprechungen
Auch bei den Vorbesprechungen der Unionsministerpräsidenten am Vorabend der Bundesratssitzungen glänzt Söder durch Abwesenheit. In den vergangenen Jahren hat er nur sehr selten an diesen strategisch wichtigen Treffen teilgenommen. Dies könnte auf eine bewusste Entscheidung Söders hinweisen, sich stärker auf seine Aufgaben in Bayern zu konzentrieren oder auf eine andere politische Prioritätensetzung.