Seit dem 1. Oktober 2024 ist Mark Rutte der neue Generalsekretär des mächtigsten Militärbündnisses der Welt, der NATO. Am Montag traf er in Berlin auf Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Pressekonferenz war geprägt von gegenseitigen Freundlichkeiten, doch zwischen den lobenden Worten verbarg sich auch eine klare Botschaft an Deutschland.

„Lieber Olaf“ und Lob für die Ukraine-Unterstützung

Rutte zollte Deutschland Respekt für seine Unterstützung der Ukraine und hob hervor, dass die „historische Zeitenwende“ von Scholz zur Sicherheit Europas beitrage. Der frühere Premier der Niederlande sprach Scholz sogar mit „lieber Olaf“ an und lobte das Engagement Deutschlands im militärischen Bereich.

Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben

Zwischen dem Lob machte Rutte jedoch deutlich, dass er die bisherigen Verteidigungsausgaben Deutschlands für unzureichend hält. Er appellierte an Deutschland, noch mehr zu investieren: „Alle NATO-Verbündeten müssen mehr investieren. Und ich vertraue darauf, dass Deutschland weiter zulegen wird.“ Mit dieser Aussage machte Rutte klar, dass die zeitlich begrenzten 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr aus seiner Sicht nicht ausreichen.

Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels und Forderung nach mehr

Zum ersten Mal seit drei Jahrzehnten erfüllt Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO-Staaten, das bedeutet, dass zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung fließen. Doch angesichts der Bedrohung durch Russland fordert Rutte eine weitere Erhöhung. Mit geschätzten Verteidigungsausgaben von 90,6 Milliarden Euro für 2024 erreicht Deutschland einen Anteil von 2,1 Prozent am BIP. Scholz versprach, den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen.

Investitionen für die Sicherheit Europas

Scholz kündigte an, dass Europa in den kommenden Jahren erhebliche Investitionen tätigen werde, um Bedrohungen der Sicherheit in Europa begegnen zu können. In den vergangenen sieben Jahren wurden die Verteidigungsausgaben bereits verdoppelt.