Im ersten Interview nach dem Koalitionszusammenbruch der Ampel brachte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntagabend neue Wendungen in die Debatte um mögliche Neuwahlen. Im Gespräch mit Caren Miosga sagte er, dass er kein Problem damit hätte, vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen, sollte das Konsens sein. Scholz deutete seine Offenheit für eine baldige Klärung an, stellte jedoch die Entscheidungsfindung in andere Hände.

Entscheidung über Termin nun bei Merz und Mützenich

Zuvor hatte Scholz eigenständig den 15. Januar als Datum ins Gespräch gebracht. Nun möchte er jedoch, dass CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sich gemeinsam auf einen Termin einigen. Die nächste Möglichkeit für eine Abstimmung wäre bereits in Kürze. Doch Scholz dämpfte Erwartungen und betonte, dass der Prozess nicht so einfach sei, äußerte aber gleichzeitig den Wunsch, dass alles zügig ablaufe.

„Ich klebe nicht an meinem Amt“ – Scholz gibt sich entschlossen

Mit seiner Aussage, dass er nicht an seinem Amt „klebt“, brachte Scholz zum Ausdruck, dass er bereit sei, sich einem neuen Mandat zu stellen, sollte die SPD die stärkste Kraft im Bundestag bleiben. Gleichzeitig machte er klar, dass er als Kanzlerkandidat erneut antreten will. Sein Ziel sei es, eine weitere Regierung zu bilden, die auf einem neuen Mandat der Sozialdemokratischen Partei fußt.

Unklare Zeitpläne für die Vertrauensfrage

Der Zeitpunkt, zu dem Scholz sich ohne Mehrheit einer Vertrauensfrage stellen wird, bleibt jedoch offen.