Seit dem Bruch der Ampel-Koalition steht die Frage im Raum, wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellt und Neuwahlen ansetzt. Im Gespräch ist ein Wahltermin bereits im Januar 2025, doch der Geschäftsführer von Deutschlands größter Stimmzetteldruckerei, Bastian Bleeck, warnt vor möglichen Problemen.

Kurze Fristen und erhöhte Fehleranfälligkeit

Bleecks Unternehmen, "Köllen Druck und Verlag", beliefert einen Großteil der rund 11.000 Kommunen in Deutschland mit Wahlzetteln. Er sieht erhebliche Herausforderungen, sollte die Neuwahl bereits im Januar stattfinden. Der Zeitraum für die Vorbereitung sei äußerst knapp. "Mit ganz viel Biegen und Brechen bekämen wir das zwar hin", sagte er, warnte aber gleichzeitig, dass die Fehleranfälligkeit durch die kurzen Fristen deutlich steigen könnte. Er verweist darauf, dass die Parteilisten erst 30 Tage vor dem Wahltag feststehen und es zudem eine vier Tage lange Einspruchsfrist gibt. Die Druckarbeiten könnten also frühestens am 02. Januar beginnen, was wenig Raum für Fehlerkorrekturen lässt.

Briefwahl unter Zeitdruck

Auch die Briefwahl wäre von einem so frühen Wahltermin betroffen. Bleeck betont, dass das Zeitfenster dafür erheblich verkürzt würde, sodass maximal eine Woche für die Briefwahl zur Verfügung stünde. Ein solch enger Zeitrahmen könnte Wählerinnen und Wähler, die per Post abstimmen wollen, beeinträchtigen.

Plädoyer für einen späteren Wahltermin

Um die Fehleranfälligkeit und Zeitknappheit zu reduzieren, spricht sich Bleeck für einen Wahltermin im Februar aus. "Zwei bis drei Wochen mehr sollte man sich in jedem Fall Zeit nehmen," betont er, und fordert damit eine Neuwahl frühestens im Februar 2025.