In den vergangenen Tagen wurde viel über das Thema Neuwahlen diskutiert. Dabei kam nun ans Licht, dass Bundeskanzler Olaf Scholz bereits im Juli dieses Jahres mit dem Gedanken spielte, die Vertrauensfrage zu stellen. Dies geht aus einem Bericht hervor, wonach Scholz in Gesprächen mit Grünen-Vertretern, darunter Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock, den Vorschlag unterbreitete, die Verabschiedung des Haushalts für 2025 an eine Vertrauensfrage zu koppeln.

Ziel: Druck auf die FDP ausüben

Der Plan von Scholz sah vor, durch die Vertrauensfrage die FDP unter Druck zu setzen. Damit wollte er erreichen, dass die Freien Demokraten der Aufnahme neuer Schulden zustimmen, um den Haushalt zu ermöglichen. Dies sollte als ein entscheidender Schritt zur Finanzplanung der Bundesregierung dienen.

Widerstand von Seiten der Grünen

Die Grünen, die als Koalitionspartner eine zentrale Rolle in der Regierungsarbeit spielen, stellten sich jedoch gegen diesen Vorschlag. Insbesondere die Parteivorsitzende Ricarda Lang und Omid Nouripour, sowie die Minister Habeck und Baerbock, lehnten es ab, auf diese Weise Druck auf die FDP auszuüben. Sie drängten stattdessen darauf, eine Einigung mit der FDP zu erzielen.

Entscheidung und Folgen

Letztlich kam es zwei Tage nach den Gesprächen zu einer Einigung, und der Haushaltsentwurf wurde verabschiedet. Doch die Koalition hielt nicht lange: Wenige Monate nach der Einigung zerbrach die Ampelregierung schließlich.