Kramp-Karrenbauer und Scholz als Zeugen im Afghanistan-Untersuchungsausschuss
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Kramp-Karrenbauer und Scholz als Zeugen im Afghanistan-Untersuchungsausschuss

Geladen sind am Donnerstag, 14. November 2024, 12 Uhr, unter anderem die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz, zuvor Finanzminister. Ebenfalls wird ein ehemaliger Leiter des Ministerbüros im Auswärtigen Amt befragt.

Auftrag des Untersuchungsausschusses

Seit dem 8. Juli 2022 untersucht der Bundestagsausschuss die Ereignisse rund um den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Im Mittelpunkt steht die Evakuierung des deutschen Personals und die Rettung lokaler Helfer. Der Betrachtungszeitraum reicht vom Doha-Abkommen zwischen den USA und den Taliban am 29. Februar 2020 bis zum Ende des Evakuierungseinsatzes der Bundeswehr am 30. September 2021.

Erkenntnisse und Konsequenzen

Der Ausschuss zielt darauf ab, ein umfassendes Bild der Entscheidungsprozesse und Handlungen der Bundesregierung, beteiligter Bundesbehörden und internationaler Partner zu gewinnen. Auch soll untersucht werden, wie stark Deutschland auf die Umsetzung des Doha-Abkommens und den US-Truppenabzug Einfluss nehmen konnte. Aus den gewonnenen Erkenntnissen wird der Ausschuss Handlungsempfehlungen ableiten.