Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Interview überraschende Einblicke gegeben: Bereits während des Haushaltsstreits im Sommer dachte er über das Ende der Ampelkoalition nach. Der Grund? Die anhaltenden Differenzen, insbesondere mit Finanzminister Christian Lindner.
Unüberwindbare Konflikte im Haushalt
Scholz sagte: „Es ist kein Geheimnis, dass ich darüber auch schon einmal vorher nachgedacht habe, als es im Sommer trotz der vielen Stunden, die wir zusammen verbrachten, einfach nicht gelingen wollte, sich auf den Bundeshaushalt für 2025 zu einigen.“
Selbstkritik und Zweifel
Der Kanzler zeigt sich rückblickend selbstkritisch: „Ich hätte vielleicht schneller feststellen müssen, ab wann es so nicht mehr weitergehen kann. Womöglich hätte ich die Entscheidung, den Finanzminister zu entlassen, auch früher treffen müssen.“
Fehleranalyse: Kompromisse als Belastung
Scholz und seine Fehler
Auf die Frage nach eigenen Versäumnissen betonte Scholz: „Natürlich, alles andere wäre verwunderlich.“ Doch seine Kritik an sich selbst überrascht: Nicht politische Fehlentscheidungen, sondern die langwierigen Kompromisse hätten der Regierung und seinem Ansehen geschadet. Dennoch verteidigt er diese Herangehensweise als „unverändert richtig“.
Der Preis der Einigung
Die ständige Suche nach Ausgleich zwischen den Koalitionspartnern habe laut Scholz dazu geführt, dass die Ampelkoalition als zerstritten wahrgenommen wurde.
Erfolge der Ampel: Ein Rückblick
Krisenmanagement und große Herausforderungen
Trotz der Differenzen verweist Scholz auf die Erfolge seiner Regierung: „Direkt nach dem russischen Überfall auf die Ukraine haben wir es geschafft, ein Sondervermögen für die Bundeswehr in der Verfassung zu verankern.“ Auch die Energiesicherheit sei gewährleistet worden, trotz des Wegfalls russischer Gaslieferungen.
Wirtschaftliche Stabilität in der Krise
Scholz hebt hervor: „Wir haben eine tiefe Wirtschaftskrise vermieden.“ Dennoch räumt er ein, dass die wirtschaftliche Lage nicht den Erwartungen entspreche.