Geheimtreffen in Potsdam: Der Beginn des "D-Day". Bereits Ende September 2024 soll die FDP beschlossen haben, die Ampel-Koalition zu beenden. Bei einem Treffen in Potsdam, so berichten Insider, sei die Entscheidung für das Projekt mit dem Codenamen „D-Day“ gefallen. Dies geht aus Recherchen hervor, die auf Aussagen von Beteiligten und internen Dokumenten basieren.
SPD und Grüne reagieren empört
Die Reaktionen der Koalitionspartner ließen nicht lange auf sich warten. Arbeitsminister Hubertus Heil zeigte sich „tief erschüttert“ und kritisierte das Verhalten der FDP als „bösartig“. Gesundheitsminister Karl Lauterbach bezeichnete die Aktion als „schäbig“ und sprach von einem „menschlichen Armutszeugnis“. Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt reagierte kurz mit einem vielsagenden „Aha“.
Kritik bei den Grünen: „Wir machen so nicht Politik“
Auch bei den Grünen sorgt die Enthüllung für Entsetzen. Emily Büning, die scheidende politische Geschäftsführerin, äußerte am Rande des Parteitags in Wiesbaden Unverständnis: „Wir sind in die Regierung gegangen, um Verantwortung zu übernehmen und nicht, um Spielchen zu spielen.“ Fraktionschefin Katharina Dröge ergänzte, dass die FDP in den vergangenen drei Jahren „unehrlich und unzuverlässig“ agiert habe.
Interne Differenzen bei der FDP
Laut Berichten von Zeit-Online und der Süddeutschen Zeitung gab es innerhalb der FDP verschiedene Sichtweisen auf die Treffen. Während einige davon ausgingen, dass Parteichef Christian Lindner lediglich ein Meinungsbild einholen wollte, gibt es Hinweise, dass bereits Ende September eine klare Entscheidung getroffen wurde.
Blockaden und strategische Manöver
Umweltministerin Steffi Lemke berichtete von zunehmenden Blockaden durch die FDP, die Regierungsarbeit erschwert hätten. Sie verwies auf Verzögerungen bei der Kreislaufwirtschaftsstrategie als Beispiel für die destruktive Haltung.
Ein Ende mit Ansage?
Die Berichte legen nahe, dass ein Großteil der FDP-Spitze frühzeitig für ein Ende der Koalition war. Offenbar war das Ziel, die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen zu beenden, bereits seit Wochen strategisch vorbereitet. Die genauen Hintergründe und Folgen bleiben jedoch unklar.