Während Olaf Scholz im Regierungsflieger über dem Atlantik nach Deutschland zurückkehrt, entscheidet die engere SPD-Führung über die Zukunft der Kanzlerkandidatur. Die Spitzenrunde, bestehend aus den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, Generalsekretär Matthias Miersch sowie den fünf stellvertretenden Vorsitzenden, hat nur einen Punkt auf der Tagesordnung: Wer führt die SPD in die kommende Bundestagswahl – Scholz oder Boris Pistorius?
Die Debatte um Scholz' Kandidatur
Scholz hat deutlich gemacht, dass er trotz der Auflösung der Ampel-Koalition bereit ist, erneut anzutreten. Seine Kritiker innerhalb der Partei argumentieren jedoch, dass die schlechten Umfragewerte der SPD eng mit seiner Person verknüpft seien. Immer mehr Stimmen favorisieren Verteidigungsminister Boris Pistorius, der derzeit als einer der beliebtesten Politiker Deutschlands gilt.
Pistorius hält sich alle Optionen offen. Er erklärte kürzlich, „man sollte nie etwas ausschließen“, was die Spekulationen um seine Kandidatur zusätzlich anheizt.
Positionen innerhalb der Parteispitze
Die Meinungen innerhalb der SPD-Spitze sind unterschiedlich, doch Scholz genießt weiterhin Rückhalt:
- Lars Klingbeil, SPD-Co-Vorsitzender, unterstützt Scholz und hält ihn für den geeigneten Kandidaten, um gegen Friedrich Merz (CDU) zu bestehen.
- Saskia Esken, Klingbeils Kollegin, stärkte Scholz ebenfalls den Rücken und bezeichnete ihn öffentlich als „richtigen Kandidaten“.
- Generalsekretär Matthias Miersch sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Anke Rehlinger, Hubertus Heil und Klara Geywitz stehen geschlossen hinter Scholz.
- Serpil Midyatli, ebenfalls Vize, hat sich bislang nicht positioniert. Ihr linker Parteiflügel tendiert jedoch eher zu Scholz als zu Pistorius, der durch Aussagen zur Aufrüstung in Teilen der SPD kritisch gesehen wird.
Boris Pistorius als Herausforderer
Verteidigungsminister Pistorius wird vor allem in NRW stark unterstützt. Die Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten signalisierte kürzlich mehrheitlich Zustimmung für seine Kandidatur. Auch außerhalb der Parteigremien genießt er große Beliebtheit – ein gewichtiger Vorteil gegenüber Scholz, der bei den Bürgerinnen und Bürgern schwächelt.
Die offene Frage der Basis
Obwohl Scholz derzeit innerhalb der Parteispitze die Nase vorn hat, ist unklar, ob dies ausreicht, um die Basis zu überzeugen. Besonders in den Landesverbänden wird teils kontrovers diskutiert. Ein führender SPD-Politiker bemerkte: „Alles ist möglich. Klar ist nur, dass wir schnell Klarheit brauchen.“
Die Entscheidung, die möglicherweise schon heute Abend getroffen wird, könnte weitreichende Konsequenzen für die Zukunft der SPD und den Verlauf des Bundestagswahlkampfs haben.