Lage ist ernst – Verteidigungsminister Pistorius äußert sich besorgt
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Lage ist ernst – Verteidigungsminister Pistorius äußert sich besorgt

Europa stehe vor einer langanhaltenden Bedrohung, erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sei nicht mehr als ein regionaler Konflikt zu betrachten, so der SPD-Politiker bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Arnsberg. Der russische Präsident Wladimir Putin habe die Wirtschaft vollständig auf Krieg umgestellt. Russland produziere in nur drei Monaten so viele Waffen und Munition wie die gesamte Europäische Union in einem Jahr.

Putins Vision einer neuen Weltordnung

Pistorius verwies auf eine Rede Putins Ende Oktober, in der der Kremlchef von einem "ernsthaften, unversöhnlichen Kampf um eine neue Weltordnung" gesprochen habe. Putin sehe sich bereits als Sieger im Konflikt mit der Ukraine. Neben militärischen Aktionen setze Russland zunehmend auf hybride Kriegsführung durch Desinformation und die Verbreitung von Fake News.

Forderung nach mehr Investitionen in die Sicherheit

Pistorius betonte die Verletzlichkeit der europäischen Sicherheit und rief dazu auf, verstärkt in die Verteidigungsfähigkeit zu investieren. Deutschland müsse bei der Modernisierung seiner Verteidigung deutlich an Tempo zulegen, um den aktuellen Herausforderungen gewachsen zu sein.